Rechtsprechung
| OLG Celle, 02.09.1994 - 13 W 54/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BB 1995, 2
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 06.12.1994 - 11 W 42/94
Streitwert im Eilverfahren für Unterlassungsanspruch wegen Herstellung von …
Der Streitwert bemißt sich nach dem von der Verfügungsklägerin für ihr Programm verlangten Preis (so auch OLG Celle, Beschluß vom 2.9.1994 - 13 W 54/94;… Zahrnt, BB-Beilage 14/94, S. 7; vgl. auch OLG Celle CR 1993, 209, 210).Nachdem die Verfügungsklägerin ihr Programm, wie aus dem zum gleichen Programm ergangenen Beschluß des OLG Celle (vom 2.9.1994 - 13 W 54/94) zu entnehmen ist, zum Preis von 350 DM anbietet, war der Streitwert entsprechend festzusetzen.